Einleitung

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Hier die Stichworte:

Parteien handeln kurzsichtig im Interesse des eigenen Machterhalts und im Interesse hinter ihnen stehender Gruppen.

Das Gemeinwohl muss über längere Zeiträume wahr genommen werden, was durch die Fixierung auf kurzfristigen Erfolg von Wahlperiode zu Wahlperiode versäumt wird.

BIOTELIE ist der Versuch einer langzeitpolitischen Instanz, die über Parteiengrenzen und zeitliche Begrenzung durch Wahlperioden hinweg das Gemeinwohl mit Hilfe der Vorschläge einzelner, geistig regsamer Bürger unter direkt-demokratischer Legitimierung verteidigt und fördert.

Jeder fähige Bürger könnte dadurch zum Gesetzgeber werden, wenn er (gebührenpflichtig ähnlich wie bei den gewerblichen Patentämtern aber erfolgsprämien-berechtigt) einen Verbesserungsvorschlag einer unabhängigen biotelen Begutachtung unterwirft, deren positives Ergebnis der elektronischen Abstimmung der vom Gesetzesvorschlag direkt Betroffenen unterworfen wird.“.

Das biotele Gutachtenverfahren, dass in Kontrollkörperbüros ohne eigene Eingriffsmöglichkeiten in den inhaltlichen Gutachtenablauf organisiert werden soll, kann nur in den Ausnahmefällen wirksam werden, in denen die zu beurteilenden Sachzusammenhänge klar und eindeutig sind; es sind solche Ausnahmen jedoch zum Teil von sogar geschichtsbedeutender Wichtigkeit. Die, dann jedoch hoffentlich etwas geringer werdende, Masse von Gesetzen und die Vielzahl an notwendigen Kompromissen soll bei der Parlamentarischen Gesetzgebung verbleiben .
Während in einer vorbereitenden Phase das biotele Gutachtenverfahren bloß beratende Funktion hat, soll einer fortgeschrittenen Phase auch die Parlaments- oder Regierungsgesetzgebung der biotelen Begutachtung unterworfen werden, um einige eventuell eindeutig falsche politische Weichestellungen zu vermeiden und die Regierenden zu größerer Sorgfalt anzuregen.Über die Beteiligung an der Erprobung des biotelen Gutachtenverfahrens nimmt der Teilnehmer an dieser Studie an einer bei Gelingen epochemachenden Kulturleistung teil. Es soll mit diesem ersten Versuch eines biotelen Gutachtenverfahrens der Beweis erbracht werden, dass auch Menschen sonst sehr unterschiedlicher Denkungsart und Überzeugungen zu übereinstimmenden Urteilen über Problem- und Konfliktlösungen kommen können. Voraussetzung dafür ist aber eine allgemein anerkannte Zielvorgabe im Sinne einer Definition menschlich-politischer Vernunft im Dienst der Lebenserhaltung. In einem konservativen Rahmen wird dabei Bewährtes berücksichtigt und zu Zwecken der Daseinsbewältigung ausgebaut und verändert und Nichtbewährtes durch Besseres ersetzt. Eine nahezu revolutionäre, weil notwendige Veränderung würde das biotele Gutachtenverfahren darstellen, zumindest dessen Einschaltung in den Gesetzgebungs- und staatlichen Verwaltungsprozess.